Derweil wundert sich der distanzierte Beobachter über solche Huldigungen. War es nicht die politische Ziehtochter von Helmut Kohl und Quotenfrau aus dem Osten, die für den überhasteten Vollzug des Atomausstiegs, die verkorkste Eurorettung, die Duldung der Migrationswelle nach Deutschland, die Aussetzung der Grundrechte während der COVID-Krise und die Erdgasabhängigkeit von Russland führend verantwortlich war?
In ähnlicher Weise wird man sagen müssen, dass Bundeskanzler Scholz für die erschreckend schwachen Wirtschaftszahlen in Deutschland verantwortlich ist. Leider lässt sich nicht länger leugnen, dass Deutschland ökonomisch zurückfällt. Daher muss Scholz jetzt Führung zeigen und seinen Wirtschaftsminister austauschen. Dabei kann ihm das Modell Pistorius als Vorbild dienen. Der neue Verteidigungsminister hat selbst bei der Bundeswehr gedient und besitzt einen ganz anderen Schmiss als seine völlig überforderten Vorgängerinnen.
Bundeskanzler Scholz sollte sich über den Quotenirrsinn der letzten Jahre hinwegsetzen und endlich für Kompetenz im Wirtschaftsministerium sorgen. Fehlbesetzungen, wie wir sie seit Jahren im Verteidigungsministerium (Lambrecht, Kramp-Karrenbauer, von der Leyen etc.) gewohnt waren, kann sich die Bundesrepublik angesichts der bestehenden Herausforderungen nicht länger leisten. Einem deutschen Wirtschaftsminister (und übrigens auch einem deutschen Bundeskanzler) stünde es gut zu Gesicht, sich ein wenig auszukennen im Gedankengut von Adam Smith, Karl Marx, Joseph Schumpeter, John Maynard Keynes, Walter Eucken, Wilhelm Röpke, Alfred Müller-Armack und nicht zuletzt seinen Amtsvorgängern Karl Schiller und Ludwig Ehrhardt.
Die übliche Besetzung von wichtigen Ämtern nach Parteibuch und Quoten darf als krachend gescheitert gelten, und zwar in allen Parteien. Auf Kompetenz, Qualifikation und zuvor erbrachte Leistungen wird viel zu wenig geachtet. Jedoch ist die Lage zu ernst, als dass man den Luxus von krasser Fehlbesetzung noch länger tolerieren könnte. Ohne wachsende Wirtschaft und steigende Produktivität wird sich die Bundesrepublik ihre hohen Umwelt- und Sozialstandards nicht mehr lange leisten können. Auch der aufgeblähte Staatsapparat mit den vielen von ihm inzwischen abhängigen Menschen lässt sich ohne bessere wirtschaftliche Standortbedingungen nicht dauerhaft aufrechterhalten.
Hier ist nun Durchgreifen vom Bundeskanzler gefordert, um den Abstieg abzubremsen. Der Wohlfahrt der Bürger (auch der materiellen!) muss Priorität im politischen Prozess verliehen werden. Das geht nur mit einer florierenden Wirtschaft! Dem ständigen Ansteigen der Staatsquote in Deutschland muss dringend Einhalt geboten werden. Olaf Scholz sollte ein Signal setzen und einmal eine außerhalb des Parteienspektrums stehende Person zum Wirtschaftsminister machen. Diesbezüglich kann sich Scholz an Altbundeskanzler Gerhard Schröder orientieren, der mit Werner Müller und Peter Hartz seinerzeit den seltenen Mut hatte, seine erfolgreichen Wirtschaftsreformen (Agenda 2010) mit Kompetenz aus der Wirtschaft zu flankieren.
Aus Chicago
Ihr
Dr. Christoph Bruns